Die Iraner:innen verdienen unseren allergrößten Respekt!
Masha Amini. Mit ihrem Schicksal sollte es beginnen. Vielleicht war es der Tropfen, in dem schon überfüllten Fass, vielleicht war es ihr Schicksal, das die iranische Gesellschaft neu vereint, mit Sicherheit aber war es ihr Schicksal, das aktuell die ganze Welt in Atem hält und gleichzeitig radikal mobilisiert.
Die Protestwelle, die derzeit durch den Iran rollt und auch jede noch so kleine Provinz dabei mitreißt ist überwältigend. Und dabei überwältigt sie nicht nur die iranische Bevölkerung oder die internationalen Nachbarländer, sondern vor allem auch die iranischen Funktionäre des Regimes, welches seit Jahren für Terror im eigenen Land sorgt. Das Regime, welches verantwortlich ist für jene Taten, die nicht nur Masha Amini das Leben kosten sollte.
Amini, wurde brutal verprügelt, weil sie frei handelte, weil sie etwas tat, was in einer Demokratie, wie wir sie haben, völlig selbstverständlich ist.
Freiheit gehört zu den Grundsäulen der Demokratie. Dieser Satz klingt für uns wie eine Plattitüde, wie etwas, was man zu häufig hört, aber viel zu selten ehrt. Plötzlich wird dieser Satz durch das, was Masha Amini widerfahren ist, bedrohlich plastisch. Denn auch uns wird vor Augen geführt, dass nicht nur die Säulen der Demokratie, sondern vor allem die Demokratie selbst nicht selbstverständlich ist und sie in der heutigen Zeit besonders zu schützen ist.
Keine Freiheit, keine Gerechtigkeit, kein Mitreden, kein Widerreden- all das ist für die Menschen im Iran „Alltag“, für uns kaum vorstellbar.
Für einen großen Teil der iranischen Bevölkerung herrschen dabei noch weitaus schlimmere Gegebenheiten. Frauen sind im Iran einer harten und bedrohlichen Unterdrückung ausgesetzt. Masha Amini wurde von der Sittenpolizei verhaftet und starb in Polizeigewahrsam, weil sie ihr Kopftuch nicht richtig trug. Die Frauen im Iran sind täglich solchen Gefahren ausgesetzt. Dass genau diese nun auf die Straße gehen und damit ihr Leben riskieren, um sich gegen das iranische Regime aufzulehnen, verdient den allergrößten Respekt und in der deutschen Politik eine klare Grenze sowie Sanktionen gegenüber der iranischen Regierung.
Im vergangenen Sommer sind in Deutschland tausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die selbsternannte „Coronadiktatur“ zu demonstrieren. Dabei standen sie umzingelt und geschützt von der Polizei, konnten sich lauthals rufend, frei bewegen und die aktive Regierung sowie Politiker:innen bewerten, wobei gerade letzteres häufig keine konstruktive Kritik und viel mehr primtive Beleidigungen waren. Im gleichen Moment von einer Diktatur zu sprechen, ist an Ironie nicht zu überbieten und zeigt leider, wie wenig die Werte der Demokratie in einem demokratischen Land aktiv wertgeschätzt werden. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle protestierenden Iraner:innen!
Die SPD hat dazu eine ganz klare Haltung:
Als Sozialdemokrat:innen ist es unsere Aufgabe diese Dinge deutlich zu benennen und nicht aufzuhören, klare Grenzen gegenüber des Populismus zu ziehen.
Als Sozialdemokrat:innen sind wir nicht nur Verfechter:innen der Demokratie, es ist unsere Aufgabe die Grundwerte dieser zu verteidigen.
Als Sozialdemokrat:innen ist es unsere Pflicht eine klare Kante gegenüber all jenen zu zeigen, die diese Grundwerte gar in Frage stellen oder sogar versuchen sie zum Einsturz zu bringen.
Als Sozialdemokrat:innen stehen wir fest an der Seite der Iraner:innen. Wir zeigen volle Solidarität mit den Protestierenden!
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